Viele Bürger und auch Gewerbebetriebe, die in Bergen durchaus jährlich stattliche Gewerbesteuern in Größenordnungen von 10.000-150.000 € bezahlen, möchten bestimmt wissen, wofür diese Steuergelder eingesetzt werden.
Hierzu würde ich gern eine Diskussion anstoßen und überlegen, ob es nicht gerechter wäre, bei städtischen Ausgaben und Investitionen über 10.000 €, neben den Stadtratsvertretern einen zusätzlichen (erweiterten) ehrenamtlichen Expertenrat einzubeziehen und ab 100.000 € eine vereinfachte Online-Bürgerabstimmung einzuführen.
Dies soll kostenneutral für die Stadt sein und Steuerverschwendung und Vetternwirtschaft vorbeugen.
Bürgerinitiativen sind eine fundamentale Einrichtung in der demokratischen Welt, in der wir alle leben. Bisher wurden Bürgerinitiativen „abgewehrt“, unabhängig davon, wie sie aufgestellt waren – mit oder ohne Formfehlern. So kann in Zukunft nicht mehr damit umgegangen werden!
Es handelt sich um berechtigte Sorgen und Gedanken von Bürgern – die ernst zu nehmen sind!
Hierzu folgendes Zitat als Denkanstoß:
„Die Politik ist keine Wissenschaft, die man lernen kann – sie ist eine Kunst – und wer sie nicht kann, der bleibt besser davon.“ – Otto von Bismarck
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